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KPV-NEWS Rhein-Hunsrück
aktualisiert 17.07.2015

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Arno Imig

Mitgliederversammlung 2015 der KPV Rhein-Hunsrück mit Vorstandswahlen

Die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU und CSU Deutschlands, Kreisverband Rhein-Hunsrück, traf sich auf Einladung des Vorsitzenden Arno Imig zu einer Mitgliederversammlung am 15.7.2015 in Emmelshausen.

In seinem Bericht über die vergangenen 3 Jahre ging der Vorsitzende auf die abgehaltenen Vorstandssitzungen, auf die Wahlen und insbesondere auf die angebotenen Seminare ein, die ein großes Echo erfahren haben. Insgesamt 11 Seminare für Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker sowie kommunalpolitisch Interessierte wurden abgehalten. Die Themen orientierten sich unmittelbar an der Ratsarbeit und als Referenten konnten wieder Praktiker gewonnen werden, die den Stoff ansprechend und allgemein verständlich vermittelten. Über 250 Teilnehmer nahmen die Angebote wahr, was als ein besonderer Erfolg gewertet werden kann.

Weitere Tagesordnungspunkte waren die Wahlen zum Kreisvorstand. Als 1. Vorsitzender wurde Arno Imig in seinem Amt bestätigt. Ebenso seine Stellvertreter Christian Keimer und Bruno Schön. Als Beisitzer in den Kreisvorstand wählte die Versammlung Wolfgang Spitz, Norbert Kleemann, Sascha Thönges, Hermann Neumann, Martin Strauß, Markus Bongard, Wulf-Hagen Lorenz, Christian Stahl, Hermann-Josef Linn und Oliver Henrich.

Als Schriftführer wurde Michael Külzer ebenfalls in seinem Amt bestätigt. Weiter wurden die Delegierten und Ersatzdelegierten zum KPV-Bezirkstag und zum KPV-Landestag gewählt.

Landtagsabgeordneter und CDU-Kreisvorsitzender Hans-Josef Bracht berichtete anschließend über das Treffen der Landtagsfraktion mit Kanzlerin Angela Merkel sowie den Ministern Gröhe, Schmitt und Nahles in Berlin. Themen waren hier u.a. die ärztliche Versorgung im ländlichen Raum, die Hilfe bei Demenzerkrankungen, der Steillagenweinbau und der gesetzliche Mindestlohn. Auch die aktuellen Themen in Mainz, die kommunalen Finanzen und die Feststellung der Verfassungswidrigkeit der durchgeführten Zwangsfusion der Verbandsgemeinden Edenkoben und Maikammer durch den Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz waren weitere Punkte des Referates an das sich noch eine lebhafte Diskussion anschloss.

„Wir wollen in bewährter Weise kommunalpolitische Themen weiter kritisch konstruktiv begleiten und unsere Stimme dazu erheben. Nur gemeinsam kann man etwas bewegen“ so das Resümee des alten und neuen Vorsitzenden.

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Einladung zur Mitgliederversammlung der KPV Rhein-Hunsrück

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Montag, 15. Juni 2015, 18.30 Uhr, im Hotel Union Klinkner, Emmelshausen, Rhein-Mosel-Straße 71

 Zur Mitgliederversammlung der KPV Rhein-Hunsrück werden alle Mitglieder der KPV und der CDU sehr herzlich eingeladen

Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Grußworte
  3. Bericht des KPV-Kreisvorstandes
  4. Diskussion und Aussprache
  5. Wahl eines Versammlungsleiters
  6. Wahl einer Mandats- und Zählkommission
  7. Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
  8. Entlastung des Vorstandes
  9. Wahl der/s KPV-Kreisvorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden
  10. Wahl einer/s Schriftführers/in
  11. Wahl der Beisitzer/innen
  12. Wahl von 17 Delegierten und 17 Ersatzdelegierten für den KPV-Bezirkstag
  13. Wahl von 10 Delegierten und 10 Ersatzdelegierten für den KPV-Landestag
  14. Referat des Parlamentarischen Geschäftsführers der CDU-Landtagsfraktion Hans-Josef Bracht zu „Neues aus Mainz“
  15. Verschiedenes
  16. Schlusswort des/der neuen Vorsitzenden

 Über Ihre Teilnahme würden wir uns freuen.

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Neue Seminare 2014/2015 für Ratsmitglieder und Bürgermeister

Am 25. Mai 2014 wurden neue Bürgermeister,  Gemeinde-/Stadträte, Verbandsgemeinderäte und Kreistagsmitglieder gewählt. Für eine aktive Arbeit und Mitarbeit in den Gremien ist es von Vorteil, Grundzüge der Gemeindeordnung, der Geschäftsordnung, der Aufgaben der Gemeinden und einiger spezieller Rechtsgrundlagen, die für die Gemeinden von Bedeutung sind, zu kennen. Dies führt zum besseren Verständnis der Arbeit in den Gremien und erleichtert eine aktive Mitarbeit.

Die KPV Rhein-Hunsrück hat es sich zur Aufgabe gemacht, wie auch in den Vorjahren, in Seminaren neu gewählten Bürgermeister/n/innen, Rats- und Ausschussmitgliedern und sonstigen kommunalpolitisch Interessierten diese Kenntnisse praxisnah zu vermitteln. Aber auch für wiedergewählte Bürgermeister/innen und Ratsmitglieder/innen dürften die Seminare interessant sein, weil dort auch Neuerungen behandelt werden.

Daher wünsche ich Ihnen viel Erfolg für ihre wichtige ehrenamtliche Arbeit und würde mich freuen, wenn Sie unser Seminarangebot nutzen.

Arno Imig
Kreisvorsitzender der KPV Rhein-Hunsrück

Hier geht's zu dem neuen KPV-Seminarangebot!

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Kommunalwahlen am 25. Mai 2014

Am 25. Mai 2014 haben die Bürgerinnen und Bürger ihre Vertreter als Orts-/Stadtbürgermeister/in, Ortsvorsteher/in oder als Ratsmitglied gewählt. Die KPV Rhein-Hunsrück gratuliert allen Gewählten und wünscht Ihnen viel Erfolg und viel Freude bei dieser wichtigen Arbeit für unsere Kommunen.

Arno Imig
KPV-Kreisvorsitzender

 

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Landestag der KPV am 20.4.2013 in Bellheim:

Kommunalpolitiker der CDU fordern 300 Millionen für Gemeinden

Anke Beilstein mit überwältigendem Ergebnis wiedergewählt

Mit einem überwältigendem Ergebnis von 98 Prozent der Stimmen ist die Vorsitzende des Landesverbandes der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU Rheinland-Pfalz in ihrem Amt bestätigt worden. Beim Landestag in Bellheim/Pfalz in Anwesenheit des KPV-Bundesvorsitzenden Peter Götz und der Landes- und Fraktionsvorsitzenden der CDU Rheinland-Pfalz, Julia Klöckner, MdL, erhielt sie damit 11 Prozent mehr als bei den Wahlen zwei Jahre zuvor in Zell/Mosel.

Vor weit über hundert Delegierten hatte Beilstein zuvor ebenso wie die CDU-Landes- und Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner die schwierige Lage der Städte, Gemeinden und Landkreise in Rheinland-Pfalz beklagt. Die KPV, die über 7000 haupt- und ehrenamtliche Mandatsträger im Land vertrete, müsse gerade jetzt vor dem Hintergrund der gescheiterten Kommunalreform und eines Schuldenberges in zweistelliger Millliardenhöhe die SPD-geführte Landesregierung in die Pflicht nehmen. Dabei kritisierte sie die von der rot-grünen Koalition geplante Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs scharf. Bei einer Kostenlücke von etwa 900 Millionen allein im Sozialbereich bei den Kommunen seien die jetzt vorgesehenen zusätzlichen 50 Millionen von Seiten des Landes nicht mehr als ein "Tropfen auf den heißen Stein". Die von der Regierung angegebene Summe von knapp 500 Millionen Euro an neuen Mitteln für die Kommunen sei schlicht falsch, da es sich bei zirka 450 Millionen Euro schlicht um Steuermehreinnahmen handele, die den Städten, Gemeinden und Landkreisen ohnehin zustünden.

Einstimmig verabschiedete der Landestag eine Bellheimer Erklärung der KPV, in der das Land unter anderem aufgefordert wird,

  1. den Kommunen in Rheinland-Pfalz jährlich 300 Millionen Euro zusätzlich zur
    Verfügung zu stellen,
  2. die Kommunalreform im Land zu stoppen und gemeinsam mit der Opposition eine neue Reform aus einem Guß in Angriff zu nehmen, der nicht nur die Verbandsgemeinen sondern alle Ebenen von den Ministerien bis zur Ortsgemeinde umfasst,
  3. die Energiewende gemeinsam mit den Kommunen anzugehen und die Novellierung des Landesentwicklungsprogramms zu überarbeiten.

Im Amt bestätigt wurden darüber hinaus die beiden Stellvertreter von Anke Beilstein, Dr. Stefan Spitzer (Kusel) und Herbert Schneiders (Daun). Als Schatzmeister wurde Hans Gerd Henkel (Lahnstein) wiedergewählt.

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KPV-Seminar für Menschen, die sich kommunalpolitisch engagieren wollen, fand positive Resonanz

 

Burkhard Höhlein bei seinem Referat

 

17.4.2013 Zu einem kommunalpolitischen Grundlagenseminar für zukünftige Ratsmitglieder hatte die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU –Kreisverband Rhein-Hunsrück- ins Gasthaus Krämer nach Argenthal eingeladen und über 30 Teilnehmer kamen. Das Seminar sollte insbesondere Menschen ansprechen, die sich kommunalpolitisch in ihrer Gemeinde, Verbandsgemeinde oder im Landkreis engagieren möchten um sie über Aufgaben, Rechte und Pflichten eines Ratsmitgliedes zu informieren.

Burkhard Höhlein vom Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz, ein allseits anerkannter  Fachmann im Kommunalrecht, stand als Referent zur Verfügung. Er verstand es den zum Teil sehr jungen Teilnehmern die Aufgaben und die Rechte eines Ratsmitgliedes in interessanter Weise zu erklären und auch den Spaß, den eine kommunalpolitische Tätigkeit machen kann, zu vermitteln. Seine langjährige politische Erfahrung kam dabei positiv zur Wirkung, konnte er doch viele Zusammenhänge mit praktischen Beispielen erklären. „Wie komme ich auf eine Vorschlagsliste einer Partei oder Wählergruppe und wie läuft das Wahlverfahren ab. Wie ist die zeitliche Beanspruchung in einem solchen Ehrenamt und was kann eine einzelne Person in Entscheidungsprozessen der Räte bewirken“ waren Fragen, die besonders interessierten.

In einem zweiten Teil berichteten unter Moderation des KPV-Kreisvorsitzenden, Bürgermeister Arno Imig, langjährige Bürgermeister, Beigeordnete, Fraktionssprecher und Ratsmitglieder, als sogenannte „alte Hasen“ in der Kommunalpolitik, über ihren politischen Werdegang und ihre Erfahrungen und standen den Teilnehmern für die zahlreich gestellten Fragen Rede und Antwort. Landtagsabgeordneter Hans-Josef Bracht berichtete schließlich über Neues aus dem Landtag.

„Wir wollten mit diesem Seminar insbesondere jungen Leuten Mut machen, mit Blick auf die Kommunalwahlen 2014, sich zu engagieren und sich mit neuen Ideen in die Kommunalpolitik einzubringen. Das ist uns mit diesem Seminar ein Stück weit gelungen“ fasste der Vorsitzende Arno Imig das positive Echo der Teilnehmer zusammen.

Erfahrene Kommunalpolitiker, darunter auch der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion Hans-Josef Bracht MdL und der KPV Kreisvorsitzende Bürgermeister Arno Imig, berichteten über ihre Arbeit

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Einladung zum kommunalpolitischen Seminar am 17. April 2013

Zu einem kommunalpolitischen Grundlagenseminar für zukünftige Ratsmitglieder lädt die Kommunalpolitische Vereinigung (KPV) der CDU –Kreisverband Rhein-Hunsrück- ein. Das Seminar soll insbesondere Menschen ansprechen, die sich kommunalpolitisch in ihrer Gemeinde, Verbandsgemeinde oder im Landkreis engagieren möchten und sie über Aufgaben, Rechte und Pflichten eines Ratsmitgliedes informieren.

Burkhard Höhlein vom Gemeinde- und Städtebund Rheinland-Pfalz, ein ausgewiesener Fachmann im Kommunalrecht, wird als Referent zur Verfügung stehen. Außerdem werden erfahrene Bürgermeister und Ratsmitglieder aus ihrer kommunalpolitischen Tätigkeit berichten.

„Wir wollen mit diesem Seminar insbesondere jungen Leuten Mut machen, gerade auch mit Blick auf die Kommunalwahlen 2014, sich mit neuen Ideen in die Kommunalpolitik einzubringen“, so der Vorsitzende der KPV, Bürgermeister Arno Imig aus Rheinböllen.

Das Seminar findet statt am Mittwoch, dem 17. April 2013, um 19.00 Uhr, im Gasthaus Krämer, Bingener Straße 6, in Argenthal. Anmeldungen werden erbeten an die CDU Kreisgeschäftsstelle in Simmern, Tel. 06761 2688, E-Mail: cdu.rhk@t-online.de

Laden Sie hier unseren Einladungs-Flyer herunter!

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